schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Reform Bundestag (Politik)

markus, Dienstag, 21.03.2023, 17:38 (vor 529 Tagen) @ MarcBVB

Weil die Voraussetzungen für Eingriffe in Betriebsratswahlen und Bundestagswahlen schlichtweg andere sind.

Da müsstest du schon konkreter werden und nicht nur nebulös eine Behauptung aufstellen. Weiter oben hat tim86 Art. 38 GG als Unterschied vermutet. Da steht zwar, dass dies bei Bundestagswahlen gilt (insofern war zunächst einleuchtend, dass dies dann bei anderen Wahlen lockerer zu sein scheint), aber es ist Rechtsprechung des BVerfG, dass diese fünf Wahlrechtsgrundsätze (allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim) auch bei allen anderen Wahlen außerhalb der Politik gelten.


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1309628 Einträge in 14296 Threads, 14060 registrierte Benutzer Forumszeit: 01.09.2024, 03:57
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln