Kein guter Tag für den Bundestag (Politik)

Karsten, Zürich, Freitag, 17.03.2023, 16:38 (vor 406 Tagen) @ Scherben
bearbeitet von Karsten, Freitag, 17.03.2023, 16:43

Ich weiß nicht. Zum einen würde man das natürlich so organisieren müssen, dass man auch eine gewisse Zahl absoluter Stimmen benötigt, und zum anderen würde ich dann z.B. als Linkspartei einfach nur noch in der ehemaligen DDR (sagen wir mal) antreten. Dort kriege ich dann stabil meine 10-15%, und die ehemalige DDR ist auch groß genug, um damit eine gewisse Anzahl auch an absoluten Stimmen zu generieren, und dann umgehe ich so die 5%-Klausel, weil ich mich als Regionalpartei definiere.

Man müsste den Begriff "Regionalpartei" natürlich klar definieren. Dass man z.b. nur in einer begrenzten Anzahl Wahlkreise antreten darf.

Dass von dir skizzierte Vorgehen der Linkspartei fände ich nicht verwerflich, allerdings würden sie natürlich nur die Anzahl Sitze erhalten, die ihr bundesweit zustehen. Und wenn der deutlich einstellige Stimmenanteil aus dem Westen wegfällt, haben sie halt weniger Sitze als vorher. Die gehen also mit der Definition als Regionalpartei auch ein Risiko ein.

Man könnte auch bei den Direktmandaten eine 5-Prozent-Hürde einführen. Du kommst also in den Bundestag, wenn du als Partei mehr als 5 Prozent der bundesweiten Direktmandate holst, auch wenn du bundesweit die Hürde bei den Zweitstimmen verfehlst.