schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Unpopuläre Meinung (Politik)

Zoon, Freitag, 17.03.2023, 21:21 (vor 402 Tagen) @ Davja89

Einfach so lassen. 800 Abgeordnete sind bei 82 Mio. vollkommen ok.
Wenn man Geld sparen will, gibt es bei genug Staatlichen Stellen Potenzial.
Am Herzstück unser Demokratie muss man nicht rumdoktorn.

Das verfassungsrechtliche Problem am gegenwärtigen Wahlrecht sind nicht die Kosten, sondern dass das Bundeswahlgesetz 598 Abgeordnete vorsieht (§ 1 Abs. 1 Satz 1), aber bei der letzten Wahl mit Überhang- und Ausgleichsmandate 736 Abgeordnete gewählt sind. Wenn das Gesetz vorsehen würde, dass der Bundestag aus 736 Abgeordnete bestehen soll, wäre es verfassungsrechtlich völlig unproblematsich, wenn durch die Bundestagswahl 736 Abgeordnete gewählt und entsprechende Kosten verursachen würden.


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1232366 Einträge in 13668 Threads, 13771 registrierte Benutzer Forumszeit: 23.04.2024, 10:14
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln