Wahltermin (Politik)

Phil, Donnerstag, 07.11.2024, 08:47 (vor 2 Stunden, 41 Minuten) @ Davja89

Der ist doch in der Verfassung klar geregelt oder ?

Es gibt doch nach der Vertrauensfrage Fristen und klar definierte Zeiträume. Niemand erwartet das er morgen die Vertrauensfrage stellt. Aber Anfang Dezember sollte machbar sein...

Natürlich ist das alles halbwegs klar geregelt.

Es hätte auch die Möglichkeit eines konstruktiven Misstrauensvotums gegeben und somit die Wahl eines neuen Bundeskanzlers im Parlament.

Aber dafür gibt es eben keine Mehrheiten im Parlament. Also keine Mehrheit für Friedrich Merz zum Beispiel.

Und natürlich könnte Scholz nun auch selbst eine neue Koaltion schnüren im Parlament. Fehlt ihm aber wohl auch eine MEhrheit.

So bleibt der Weg von Neuwahlen. Und das dauert halt.

MFG
Phil