Olaf haut Lindner voll in die Pfanne (Politik)

Chappi1991, Donnerstag, 07.11.2024, 10:10 (vor 677 Tagen) @ jniklast

Aber erstmal war die Ausgangsfrage ja nur, ob es noch einen Zweck für den Soli gibt und den scheint es offenbar zu geben, da es den neuen Ländern deutlich schlechter geht.

Wie oft muss man es eigentlich noch sagen? Der Soli hat rein gar nichts mit dem Osten zu tun. Das ist defacto einfach nur ein höherer Einkommenssteuersatz, der damals nur anders heißen musste, weil Kohl versprochen hatte, keine Steuern zu erhöhen. Der einzige wirkliche Unterschied zur Einkommenssteuer ist der, dass deren Aufkommen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden aufgeteilt wird, während der Soli ausschließlich in den Bundeshaushalt fließt. Dort ist das Geld nicht zweckgebunden. Es ist eine stinknormale Steuereinnahme. Und hat somit nichts mit dem Osten zu tun.