Ulrich zur Information .. (Politik)

Tigo, Duisburg, Sonntag, 10.11.2024, 11:16 (vor 44 Tagen) @ markus

Die Schuldenbremse abzuschaffen halte ich und auch viele aus Grünen und SPD auch gar nicht für nötig.
Jedoch wäre es sinnvoll sie zu reformieren.
Bspw. könnte man eine Ausnahme für Infrastrukturmaßnahmen einbauen (natürlich auch nicht unbegrenzt).
Weil machen wir uns nichts vor, die Infrastruktur in Deutschland ist zum einen lange ein wichtiger Standortfaktor gewesen, vor allem als Land im Zentrum von Europa. Aktuell wird die Infrastruktur jedoch trotz Rekordausgaben Jahr für Jahr schlechter.
Was man nicht machen sollte ist den laufenden Haushalt damit finanzieren.
Alternativ macht man eine Ausnahme für Investive Ausgaben, das wäre etwas weiter gefasst.
Jedenfalls geht es um Ausgaben mit denen reelle Werte geschaffen werden.