23.02 Neuwahl (Politik)

Ulrich, Dienstag, 12.11.2024, 11:36 (vor 42 Tagen) @ Copperfield

Die Einhaltung von Fristen ist schlicht deren Problem.

Nicht, wenn sie die ohne eigenes Verschulden gar nicht einhalten könnten. Dann könnte das ein Grund für eine Wahlanfechtung sein.

Definiere kleine Parteien. Das BSW muss noch 4 Landesverbände gründen.

Das BSW dürfte dazugehören. Aber es gibt eine ganze Reihe von weiteren Parteien, die in der Vergangenheit bei der Bundestagswahl angetreten sind. Volt, Tierschutzpartei, und, und, und ...

In der Regel sind die Wahlzettel zur Bundestagswahl exrem lang.

Im Prinzip können alle froh sein das man eh schon ein bisschen in den Vorbereitungen war für September.

Trotzdem hatten sich alle auf einen späteren Wahltermin eingestellt. Im Wahlkreis von Friedrich Merz im Sauerland beispielsweise wird der Direktkandidat erst im Dezember nominiert. Die Aufstellung der CDU-Landesliste für NRW dürfte etwas später erfolgen. Ein Wahltermin noch im Januar wäre deshalb auch für die CDU definitiv zu früh gekommen. Jetzt sollten zumindest die bereits im Bundestag vertretenen Parteien keine Probleme bekommen. Aber es gibt halt eine Vielzahl von "Kleinen", die ebenfalls bei der Bundestagswahl antreten möchten.

Kris hatte gestern einen Link zum Zeitplan für den ursprünglichen Wahltermin im Herbst 2025 gepostet: https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2025/termine.html

Jetzt wird man viele Fristen verkürzen und dann vom 23.02.2025 zurückrechnen. Daraus ergeben sich dann die neuen Stichtage.

Es ist über die Weihnachten und Neujahr fast unmöglich Hallen und Räume zu bekommen für Versammlungen.

Und der Termin zeigt ja das Merz hier nicht Januar gefordert hat weil er mal ein bisschen drüber nach gedacht hat was das bedeutet.

Ich weiß nicht, was sich Friedrich Merz bei dieser Forderung gedacht hat. Hat er überhaupt nachgedacht? Seine eigene Partei hätte den Termin nicht halten können, und das muss er eigentlich gewusst haben. Dass Olaf Scholz möglichst spät wählen lassen wollte, kann man kritisieren. Aber einen nicht haltbaren frühen Wahltermin zu fordern, das ist noch deutlich problematischer.