Geschäftsführer der Druckerei Köllen Druck: Briefwahl bei Wahltermin im Januar nicht möglich (Politik)

Ulrich, Montag, 11.11.2024, 19:57 (vor 43 Tagen) @ DomJay

Neuwahl im Januar? "Dann müssen wir auf die Briefwahl verzichten" (WDR)

""Wenn wir am 19. Januar wählen wollen, dann bekommen wir das von den Stimmzetteln her hin. Wir müssen dann aber auf die Briefwahl verzichten", sagt der Geschäftsführer der größten deutschen Stimmzetteldruckerei in Bonn im Interview mit dem WDR."

Solche Warnungen sollte man definitiv ernst nehmen. Sie dürfen auch der Grund sein, dass auch die Union jetzt statt eines Wahltermins im Januar einen in der zweiten Februarhälfte anstrebt.

Wobei man in dem Interview auch die Gründe erfährt. Zum einen, dass das Gesetz andere Fristen hat und man farbige Briefumschläge benötigt.

Insgesamt ein schlechtes Bild für Deutschland, dass in einer Mischung aus Vergangenheit und Bürokratie erstickt.

Andere würden jetzt sagen, was brauchen wir für den Wunschtermin? Wird nicht passieren

Nicht "typisch Deutschland", sondern der Komplexität der Wahlen bei uns geschuldet. Kris hatte ja den Link auf den ursprünglichen Zeitplan zur Bundestagswahl gepostet:

https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2025/termine.html

Das Regelwerk ist zudem deutlich komplexer als es zum Zeitpunkt war, an dem die entsprechenden Grundgesetzparagraphen verabschiedet wurden. Die Briefwahl z.B. ist irgendwann Ende der Fünfziger, Anfang der Sechziger eingeführt worden.

Um mal ein Beispiel aus dem Ausland zu wählen: Stell Dir vor, die USA müssten ihre Präsidentschaftswahl vorziehen. Das passiert allerdings aus gutem Grund nicht.