Mal eine nüchterne Einschätzung zur Lage (Politik)

Ulrich, Samstag, 09.11.2024, 14:02 (vor 45 Tagen) @ EloKa

Pistorius und Wüst sind derzeit die einzigen beiden Spitzenpolitiker die deutschlandweit einen positiven Ruf genießen.

Aus SPD-Sicht könnte es wohl darauf hinauslaufen wie groß man die Chance auf einen eigenen Kanzler einschätzt: will man Pistorius in einer aussichtslosen Wahl aufstellen und dabei eventuell verheizen, will man sich ihn noch "aufheben" oder schreibt man die Neuwahl einfach ab und schickt Scholz oder jemand Unbekannten zum Verlieren vor?

Für die SPD geht es darum, bei der nächsten Wahl ein halbwegs respektables Ergebnis zu holen. Die Ampelkoalition wurde zwar von innen heraus von der FDP zerstört, aber nach außen ist Scholz das Gesicht dieser Regierung, das Scheitern der Ampel ist auch sein Scheitern. Würde er jetzt erneut als Kanzlerkandidat antreten, würde er nach aktuellem Stand eine Klatsche bekommen und dann am Wahlabend oder am Tag darauf zurücktreten.

Das Verhältnis zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz ist zudem völlig zerrüttet. Merz ist extrem empfindlich, Scholz gehört zu den Leuten, von denen er sich "gedemütigt" fühlt. Er traut Scholz mittlerweile sogar zu, dass der erst mit der Union die noch offenen Gesetzesvorhaben durch den Bundestag bringt, dann aber doch nicht die Vertrauensfrage stellt. Da spielt durchaus so etwas wie ein Hauch von Paranoia hinein. Und auch Scholz "kann" mit Merz einfach nicht. Das könnte den Wahlkampf massiv belasten. Es besteht die große Gefahr, dass die Giftpfeile hin und her fliegen, und am Ende sind alle geschädigt - bis auf AfD und BSW.

Mittlerweile hat sich Robert Habeck selbst zum Kanzlerkandidaten der Grünen ausgerufen, Christian Lindner hat vor, erneut Finanzminister zu werden, dieses Mal unter einem Kanzler Friedrich Merz. Auch an den Entscheidungen habe ich meine Zweifel. Da macht man weiter, als sei nichts geschehen. Auch das könnte bei den Wählerinnen und Wählern ggf. nicht gut ankommen.

Boris Pistorius ist zwar knapp fünf Jahre jünger als Friedrich Merz, aber auch für ihn dürfte 2025 seine letzte volle Legislaturperiode beginnen. Er ist kein "politisches Talent" mehr, dass man für 2029 in Reserve halten muss. Für ihn spricht, dass er sich aus den Grabenkämpfen in der Koalition herausgehalten hat, er hat schlicht seinen Job gemacht. Als Mensch gilt er als uneitel und verträglich, im Gegensatz zu Scholz könnte er mit Merz halbwegs ordentlich klarkommen. Falls es doch "knallen" sollte, würde es wohl nicht an Pistorius liegen.