Mal eine nüchterne Einschätzung zur Lage (Politik)

Timo_89, Samstag, 09.11.2024, 13:33 (vor 45 Tagen) @ markus
bearbeitet von Timo_89, Samstag, 09.11.2024, 13:38

Die CDU hat sich jetzt auch drei Jahre vorbereiten können. Und inzwischen sehe ich Ftznfrtz auch nicht mehr als Stimmenvernichter.

Opposition kann eben auch "heilsam" sein. Die CDU musste zwangsläufig nach Angela Merkel in einen Neuaufstellungsprozess gehen. 16 Jahre Kanzlerschaft sind eine lange Zeit. Und insbesondere der Führungs - und Regierungsstil Merkel ("alternativlos") hat seine Spuren hinterlassen. In Europa, in Deutschland und in der CDU. Dass man sich neu aufstellen konnte, hat man vielleicht Armin Laschet zu verdanken, aber es war wichtig für die CDU. Vielleicht würde ein ähnliche Prozess jetzt auch der SPD oder den Grünen wieder gut tun, sich nach der Regierungszeit neu aufzustellen. Aber man wird sehen, ob eine der beiden Parteien nicht direkt wieder wird mitregieren wollen / müssen. Beide wollen ja und am Ende geht natürlich auch niemand wirklich freiwillig in die Opposition.

Der hat sich nun - leider - etablieren können und ist inzwischen sogar der beliebteste Kanzlerkandidat laut einer Umfrage. Danach kommt Alice Weidel noch vor Habeck. Scholz liegt auf dem letzten Platz.

Ich lese über ihn auch im Grunde nur persönliche Angriffe und nicht, was er nun politisch als Oppositionsführer, seiner bisher bedeutsamsten Position politisch gesehen, grob falsch gemacht hätte? Im Grunde hat er als CDU Vorsitzender und nun als Kanzlerkandidat bisher einen soliden Job gemacht. Er hat u.a. den verfassungswidrigen Haushalt der Regierung gekippt und seine Rolle als kritische Opposition ganz wesentliche eingenommen. Sicher, er hat teilweise Sprache verwendet, die er nicht verwenden muss. Aber ich erlebe, dass er dies abgestellt hat, oder kam da in den letzten Monaten noch irgendwas? Würden sonst die Grünen so gerne mit der CDU regieren, wenn er dies weiter täte?

Wenn ich ihn in Diskussionen und Reden sehe, nehme ich ihn souverän und sachkundig war. Sollte er nun Kanzler werden, hat er die Chance, sich zu beweisen. Danach kann man ihn immer noch zerreißen. Vieles was ich (hier) lese sind aber persönliche Angriffe auf ihn und Unterstellungen, er würde nur Boomer und Klientel Politik machen und so weiter. Vielleicht lassen wir erstmal wählen und wenn er es wird, ihn erstmal machen. So hoch hat Olaf Scholz die Latte nun wirklich nicht gelegt.

Man muss es leider so sagen: Die Wähler wollen eine rechte Mehrheit, die aus Union und AfD besteht. Nun gibt es die Brandmauer, die hoffentlich halten wird. Dann wäre die nächst naheliegende Lösung Union und FDP. Dafür müssten dann aber einige AfD Wähler aus taktischen Gründen anders wählen.

Naja, die Wähler stimmen in allgemeinen Umfragen eher für "ihre" Partei ab. Erst kurz vor Bundestagswahlen kommt der taktische Wahlaspekt hinzu. Daher wird nun spannend sein, ob und was sich wie verschiebt, hinsichtlich möglicher Koalitionen. Ich kann mir wirklich nicht vorstellen, dass die CDU mit der AfD koaliert, Friedrich Merz hätte sofort jegliche Glaubwürdigkeit an einer wesentlichen Stelle verloren und das zu Beginn seiner Kanzlerschaft. Kein guter Start. Ich rechne damit, dass wir eine GroKo sehen werden.

Ansonsten gibt es eine GroKo. Ich fand die eigentlich immer okay, da ich der Meinung bin, dass man im Leben auch Kompromisse gehen muss und kann. Aber es hieß immer, eine GroKo sei nicht gut für das Land. Und Kompromisse zwischen zwei Dickköpfigen sind auch nicht so leicht, wie wenn Mutti Merkel regelt.

Ich denke, dass die GroKo zu Zeiten Merkels unter ganz anderen Vorzeichen gebildet wurde. Es ging eher um Verwalten. Jetzt ist doch allen klar, dass die Zeichen der Zeit ganz andere sind und ich denke, dass eine GroKo auch entsprechend anders agieren würde. Mir wäre lieb, wenn eher die SPD als die Grünen in die Regierung kämen, weil ich die SPD für pragmatischer halte und ich glaube, dass es geräuschloser ablaufen würde. Noch geräuschloser und passender wäre natürlich mit der FDP. Aber ich vermute, dass die FDP es schwer haben wird, sich von der Ampel wieder zu berappeln.

Inhaltlich könnnte es in einer GroKo dafür dünner werden, aber wenn man einfach sich auf die großen Themen Wirtschaft / Infrastruktur / Energie & Inflation / Migration, die ja klar benannt sind durch Umfragen, in der nächsten Legislatur mal fokussieren würde, dann wäre schon viel gewonnen. Und das sollten mMn CDU / SPD im Sinne des Landes und eines möglichst breiten gesellschaftlichen Konses / Kraftakt durch 1.5 Volksparteien hoffentlich hinkriegen und damit wieder mehr Ruhe in den Laden bringen.