NTV: "Habeck übt deutliche Kritik an Scholz" (Politik)

Ulrich, Montag, 11.11.2024, 08:49 (vor 43 Tagen) @ guy_incognito

Das Thema wird echt zum Nonsens-Politikum.

Es sollte doch jedem klar sein, dass der Bundestag spätestens in der übernächsten Woche aufgelöst wird.

Das halte ich für recht unwahrscheinlich. Die Probleme und Risiken, die die Bundeswahlleiterin beschrieben ist, sind real. Und damit steht sie keineswegs alleine.

„Jetzt nicht in Sofortismus verfallen“: Berlins Wahlleiter warnt vor Neuwahl im Januar (Tagesspiegel)

"Über den Termin für die vorgezogene Bundestagswahl wird gestritten. Berlins Wahlleiter sieht Gefahren bei einem zu frühen Datum."

Bei rbb24 hat der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler explizit den März als den deutlich besseren Monat für eine Bundestagswahl bezeichnet.

Heute Morgen hat der Geschäftsführer der Druckerei Köllen Druck, die für die meisten Kommunen die Wahlzettel druckt, noch einmal explizit vor einem Wahltermin im Januar gewarnt. Beim Druck würden immer Fehler passieren, aber bei einem Wahltermin im Januar würde Zeit für Korrekturen nicht zur Verfügung stehen.

Ich vermute, es wird auf eine Vertrauensfrage bei einer der letzten Sitzungen im Dezember hinauslaufen.